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   VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19.KO   

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https://dejure.org/2020,10299
VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19.KO (https://dejure.org/2020,10299)
VG Koblenz, Entscheidung vom 30.04.2020 - 4 K 1139/19.KO (https://dejure.org/2020,10299)
VG Koblenz, Entscheidung vom 30. April 2020 - 4 K 1139/19.KO (https://dejure.org/2020,10299)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • datev.de (Kurzinformation)

    Windenergie kann Flugverkehr nicht verdrängen

  • recht-energisch.de (Kurzinformation)

    Fliegen vs. Strom erzeugen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bau von Windrädern kann bestandskräftigen Flugverkehr nicht verdrängen - Flugsicherheit wichtiger als Bau von Windrädern

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2020 - 7 LA 7/19

    Luftverkehr; Platzrunde; Verkehrslandeplatz

    Auszug aus VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19
    Diese Vorschrift vermittelt keine diesbezüglichen subjektivöffentlichen Rechte Dritter, sondern dient ausschließlich der Abwehr von Gefahren für den Luftverkehr (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Januar 2020 - 7 LA 7/19 -, juris, Rn. 11; OVG Schleswig, Urteil vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 83 ff.).

    Wie das OVG Lüneburg in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2020 (a.a.O., Rn. 3, 21) überzeugend darlegt, wird durch eine bestandskräftig festgelegte Platzrunde insbesondere nicht in rechtswidriger Weise in die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützte Eigentumsfreiheit eingegriffen, da ein betroffenes Baugrundstück durch die Platzrunde vorbelastet ist und Art. 14 Abs. 1 GG kein Recht auf Beseitigung von Genehmigungshindernisses vermittelt (vgl. hierzu auch OVG Schleswig, a.a.O., Rn. 85).

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    Auszug aus VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19
    Diese Vorschrift vermittelt keine diesbezüglichen subjektivöffentlichen Rechte Dritter, sondern dient ausschließlich der Abwehr von Gefahren für den Luftverkehr (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Januar 2020 - 7 LA 7/19 -, juris, Rn. 11; OVG Schleswig, Urteil vom 19. Januar 2017 - 1 LB 18/15 -, juris, Rn. 83 ff.).
  • VGH Bayern, 31.10.2006 - 8 A 05.40029

    Platzrundenführung (Verkehrslandeplatz Herzogenaurach) - Regelung des

    Auszug aus VG Koblenz, 30.04.2020 - 4 K 1139/19
    Bei einer auf dieser Rechtsgrundlage erlassenen Platzrunde handelt es sich um eine Allgemeinverfügung im Sinne des § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes i.V.m. § 1 Abs. 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (vgl. BayVGH, Urteil vom 31. Oktober 2006 - 8 A 05.40029 und 8 A 05.40030 -, NVwZ-RR 2007, 386 m.w.N aus der Rspr.), welche im Hinblick auf die streitgegenständliche Platzrundenführung zwischenzeitlich Bestandskraft erlangt hat.
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